۲۵ آذر، ۱۳۹۵

گزارش تصویری-دیروز 34 نفر بطورجمعی از فرودگاه فرانکفورت به افغانستان دیپورت شدند. 14 دسامبر 2016


بازگشت اجباری گروهی (دیپورت) پناهجویان افغانستانی از آلمان به کابل 14 دسامبر 2016
 دیروز 34 نفر جمعی از فرودگاه فرانکفورت به افغانستان دیپورت شدند


  34afghanische Flüchtlinge gemeinsam abgeschoben worden



این جنگ را بُردید اما نبرد ادامه دارد.
گزارش تصویری از اعتراضات و راهپیمایی در داخل فرودگاه. جمعن دیروز 34 نفر دیپورت شدند. یکی از آنها احتمالن همان جوانی بود که 21 سال در آلمان بوده و از هامبورگ اخراج شده بود. در میان آنان یک هندو نیز به افغانستان بازگشت داده شد. اعتراض مخالفان دیپورت در فرودگاه (800 نفر) نتیجه نداد. قرار است که در سال جدید 400-500 نفر در هفته دیپورت شوند. نباید گذاشت.
نمی گذاریم...
برای خواندن گزارشها به زبان آلمانی اینجا


توجه: دیپورت ناگهانی و گله ای پناهجویان افغانستانی روز چهارشنبه (فردا) از فرودگاه بادن-بادن یا احتمالن از اشتوتگارت



Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers gestoppt

Das Bundesverfassungsgericht stoppte kurz vor dem Start der Chartermaschine die Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers nach Afghanistan. Dabei sei die Frage, ob angesichts der Lage in Afghanistan Abschiebungen verfassungsrechtlich vertretbar sind, offen gelassen worden, teilte das Gericht mit. Die Entscheidung beruhe allein auf einer Folgenabwägung. Der 29-Jährige könne auch zu einem späteren Termin abgeschoben werden, sein Asylverfahren könne er nach einer Abschiebung aber kaum noch fortführen. (Az. 2 BvR 2557/16)
Erstmals sind 34 abgelehnte afghanische Asylbewerber in einer umstrittenen Sammelabschiebung von Deutschland aus Richtung Kabul geflogen worden. „Darunter befanden sich auch acht Afghanen aus Bayern“, bestätigte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in einer Mitteilung am Mittwochabend. Er kündigte weitere Rückführungen auch nach Afghanistan an und widersprach Kritik an dieser Praxis. Auch CSU-Chef Horst Seehofer begrüßte die Maßnahme. „Und ich hoffe, dass es keine einmalige Aktion ist“, sagte er in der ARD-Sondersendung „Farbe bekennen“, die am Mittwochnachmittag aufgezeichnet wurde.

Abschiebung nach Afghanistan
12.500 Afghanen sollen Deutschland verlassen
Ungeachtet der angespannten Lage hält die Bundesregierung weite Teile Afghanistans für sicher. Deshalb will sie ein Zeichen setzen.
Hunderte afghanische Flüchtlinge protestieren in München gegen die Abschiebung in ihre Heimat (Archivbild)
Exakt 12.539 Afghanen stuft das Bundesinnenministerium als "ausreisepflichtig" ein. Fünf Prozent der hierzulande lebenden fast 247.000 Afghanen müssten Deutschland verlassen, heißt es weiter in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken, aus der die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) zitiert. Allerdings verfügen von den gut 12.500 "ausreisepflichtigen" Afghanen laut Bundesregierung 11.543 über eine Duldung. Das heißt, dass sie etwa wegen einer schweren Krankheit oder fehlender Papiere vorerst in Deutschland bleiben dürfen. 
Bisher 27 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben 
Die Sicherheit sei in den großen Zentren Afghanistans garantiert, heißt es in der Regierung in Berlin. "Eine Verschlechterung der Sicherheitslage im gesamten Land kann nicht bestätigt werden", zitiert das Blatt das Innenministerium. Zudem prüfe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) jeden Asylantrag individuell und schaue sich an, welche Risiken für die Antragsteller bestünden. In diesem Jahr wurden laut "NOZ" bislang 27 abgelehnte afghanische Asylbewerber abgeschoben, 2015 waren es neun.
Wesentlich höher ist die Zahl freiwilliger Ausreisen. Sie lag Ende September bei knapp 3.000 für dieses Jahr. Deutschland fördert diese Rückreisen, indem die Kosten übernommen und Beihilfen von bis zu 700 Euro gewährt werden.
Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke rief die Bundesregierung auf, keine Menschen mehr in das "kollabierende Bürgerkriegsland" Afghanistan zurückzuschicken. Diese Abschiebungen bedeuteten für die Betroffenen "ein hochgradiges Todesrisiko und sind absolut unverantwortlich".
In den vergangenen Tagen erschütterten mehrere größere Anschläge das Land am Hindukusch. Am Mittwoch griff ein Selbstmordattentäter in der Hauptstadt Kabul ein Regierungsfahrzeug an und tötete sechs Menschen. Am Samstag waren bei einem Selbstmordanschlag auf den US-Militärstützpunkt Bagram in der Provinz Parwan bei Kabul vier US-Bürger getötet worden. Zu der Tat bekannten sich die radikalislamischen Taliban. Vor genau einer Woche griffen Taliban-Kämpfer das deutsche Generalkonsulat im nordafghanischen Masar-i-Scharif an. Mindestens sechs Menschen wurden getötet, fast 130 weitere verletzt.

Aktualisiert am 14. Dezember 2016, 20:36 Uhr

Viele Informationen bekommen die afghanischen Behörden nicht über die schätzungsweise 50 Menschen, die wohl am Donnerstagmorgen mit einem Charterflugzeug in der Hauptstadt Kabul landen. Das dortige Flüchtlingsministerium erhält nach eigenen Angaben aus Deutschland lediglich die Namen und Geburtsdaten, manchmal den Geburtsort. Dabei sollen die Menschen nach der Ankunft gleich in ihre Heimatorte gebracht werden. Und da türmt sich umgehend das nächste Problem auf: In vielen Gebieten des Landes toben Kämpfe zwischen Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban.
Erste Sammelabschiebung aus Deutschland

Laut der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl handelt es sich bei der Gruppe um die erste Sammelabschiebung aus Deutschland - eine Maßnahme, die wegen der Lage in dem Land stark umstritten ist. Die Linke sprechen von einem "menschenrechtlichen Skandal" und die Grünen von einem "unbarmherzigen Spiel" des Bundesinnenministers. Die Bundesregierung hingegen verweist darauf, dass es in Afghanistan durchaus sichere Gebiete gebe und Rückführungen - ob freiwillig oder unfreiwillig - daher auch vertretbar seien.

Eine Sicht, die die Internationale Organisation für Migration (IOM) teilt: "Die IOM führt alle paar Tage freiwillige Ausreisen aus Deutschland nach Afghanistan durch, weil es in einigen Regionen ausreichend sicher ist", sagte IOM-Direktor William Lacy Swing der Zeitung "Die Welt" (Donnerstag). Jeder Fall werde aber geprüft.

Fest steht aber auch: Die Menschen kehren zurück in ein Land im Notstand. Die Sicherheitslage hat sich 2016 stark verschlechtert, der Krieg mit den Taliban weitet sich aus. Nach US-Angaben kontrolliert die Regierung nur noch rund 65 Prozent des Landes. Der Rest soll, 15 Jahre nach Beginn der internationalen Intervention, wieder in der Gewalt der Taliban oder zumindest von ihnen beeinflusst sein.
Interne Fluchtbewegung mit unfassbarem Ausmaß

Vor mindestens vier Provinzhauptstädten standen die Islamisten in den vergangenen Monaten. In zwei - in Kundus im Norden, wo bis 2013 noch die Bundeswehr stationiert war, und in Tirin Kot im Süden - waren sie kurzfristig eingerückt. Zehntausende Menschen strömten panisch aus den Städten, nur weg, ohne Plan, mit dem Nötigsten bepackt.

Das Ausmaß der internen Fluchtbewegung übersteigt alle Erwartungen. Mehr als 530.000 Menschen flohen 2016 bis Mitte Dezember aus ihren Dörfern - zu Anfang des Jahres hatten die UN mit rund 250.000 gerechnet. Viele haben nun zu Beginn des Winters kein Dach über dem Kopf, kaum Zugang zu Ärzten und wenig Essen. Und die Zahlen steigen weiter. Allein vergangene Woche, so hieß es zuletzt im wöchentlichen UN-"Feldreport", gab es Kämpfe in den Provinzen Kundus, Baghlan, Fariab, Herat, Badghis, Logar, Urusgan, Helmand, Sabul und Ghor.

Hinzu kommt die unerwartete Massenrückkehr von bisher rund 620.000 Afghanen aus Pakistan. Die hatten dort teils jahrzehntelang gelebt, müssen aber wegen Spannungen zwischen Pakistan und Afghanistan das Land nun verlassen. Weil auch von ihnen die meisten vor dem Winter kein Dach über dem Kopf haben, warnen Helfer vor "tödlichen Konsequenzen".
Immer mehr Vertriebene und Tagelöhner

In großen Städten stehen nun auch auf Straßenkreuzungen und in Parks die armseligen Zelte der Vertriebenen. An den Straßenecken wachsen die Gruppen der Tagelöhner, die, eine Spitzhacke oder Schaufel vor sich auf dem Boden, verzweifelt auf eine Gelegenheit warten, etwas Geld zu verdienen.

Und nun auch noch die "Rückkehrer" aus Europa, auf deren Aufnahme sich die afghanische Regierung erst vor wenigen Wochen mit der EU verständigt hatte. Wie aus dem Flüchtlingsministerium in Kabul verlautet, will die EU ab Januar pro Woche 400 bis 500 Afghanen zurückschicken. Kabul hingegen will die Obergrenze bei zwei Flügen pro Woche und etwa 50 Menschen pro Maschine ziehen. Zu mehr sieht man sich nicht im Stande.

Das Flüchtlingsministerium und die IOM haben für die Ankommenden, deren Heimatorte in Kampfgebieten liegen, vorübergehende Unterkünfte eingerichtet. Dort können sich die Menschen überlegen, wohin sie alternativ gebracht werden wollen. Am Dienstag traf laut IOM ein Flugzeug aus Schweden in Kabul ein. Unter den abgelehnten Asylbewerbern an Bord waren demnach offenbar viele, die sich aus den großen Flüchtlingslagern im Iran auf den Weg nach Europa gemacht hatten. Ihr Wunsch sei es gewesen, nach Herat nahe der iranischen Grenze gebracht zu werden - offenbar, weil sie von dort wieder leichter in das Nachbarland zurückreisen könnten.© dpa

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