بازگشت اجباری گروهی (دیپورت) پناهجویان افغانستانی از آلمان به کابل 14 دسامبر 2016
دیروز
34 نفر جمعی از فرودگاه فرانکفورت به افغانستان دیپورت شدند
34afghanische
Flüchtlinge gemeinsam abgeschoben worden
این جنگ را بُردید اما نبرد ادامه دارد.
گزارش تصویری از اعتراضات و
راهپیمایی در داخل فرودگاه. جمعن دیروز 34 نفر دیپورت شدند. یکی از آنها احتمالن همان
جوانی بود که 21 سال در آلمان بوده و از هامبورگ اخراج شده بود. در میان آنان یک
هندو نیز به افغانستان بازگشت داده شد. اعتراض مخالفان دیپورت در فرودگاه (800
نفر) نتیجه نداد. قرار است که در سال جدید 400-500 نفر در هفته دیپورت شوند. نباید
گذاشت.
نمی گذاریم...
برای خواندن گزارشها به زبان
آلمانی اینجا
توجه: دیپورت ناگهانی و گله ای پناهجویان
افغانستانی روز چهارشنبه (فردا) از فرودگاه بادن-بادن یا احتمالن از اشتوتگارت
Abschiebung eines
abgelehnten Asylbewerbers gestoppt
Das
Bundesverfassungsgericht stoppte kurz vor dem Start der Chartermaschine die
Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers nach Afghanistan. Dabei sei die
Frage, ob angesichts der Lage in Afghanistan Abschiebungen verfassungsrechtlich
vertretbar sind, offen gelassen worden, teilte das Gericht mit. Die
Entscheidung beruhe allein auf einer Folgenabwägung. Der 29-Jährige könne auch zu
einem späteren Termin abgeschoben werden, sein Asylverfahren könne er nach
einer Abschiebung aber kaum noch fortführen. (Az. 2 BvR 2557/16)
Erstmals sind 34
abgelehnte afghanische Asylbewerber in einer umstrittenen Sammelabschiebung von
Deutschland aus Richtung Kabul geflogen worden. „Darunter befanden sich auch
acht Afghanen aus Bayern“, bestätigte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann
(CSU) in einer Mitteilung am Mittwochabend. Er kündigte weitere Rückführungen
auch nach Afghanistan an und widersprach Kritik an dieser Praxis. Auch CSU-Chef
Horst Seehofer begrüßte die Maßnahme. „Und ich hoffe, dass es keine einmalige
Aktion ist“, sagte er in der ARD-Sondersendung „Farbe bekennen“, die am
Mittwochnachmittag aufgezeichnet wurde.
Abschiebung nach Afghanistan
12.500 Afghanen sollen Deutschland
verlassen
Ungeachtet der angespannten Lage hält die Bundesregierung
weite Teile Afghanistans für sicher. Deshalb
will sie ein Zeichen setzen.
Hunderte afghanische Flüchtlinge protestieren in München
gegen die Abschiebung in ihre Heimat (Archivbild)
Exakt 12.539 Afghanen stuft das
Bundesinnenministerium als "ausreisepflichtig" ein. Fünf Prozent der hierzulande lebenden
fast 247.000 Afghanen müssten Deutschland verlassen, heißt es weiter in einer
Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken, aus der die "Neue
Osnabrücker Zeitung" (NOZ) zitiert. Allerdings verfügen von den gut 12.500
"ausreisepflichtigen" Afghanen laut Bundesregierung 11.543 über eine
Duldung. Das heißt, dass sie etwa wegen einer schweren Krankheit oder fehlender
Papiere vorerst in Deutschland bleiben dürfen.
Bisher 27 abgelehnte Asylbewerber abgeschoben
Die Sicherheit sei in den großen Zentren Afghanistans
garantiert, heißt es in der Regierung in Berlin. "Eine Verschlechterung
der Sicherheitslage im gesamten Land kann nicht bestätigt werden", zitiert
das Blatt das Innenministerium. Zudem prüfe das Bundesamt für Migration und
Flüchtlinge (BAMF) jeden Asylantrag individuell und schaue sich an, welche
Risiken für die Antragsteller bestünden. In diesem Jahr wurden laut
"NOZ" bislang 27 abgelehnte afghanische Asylbewerber abgeschoben,
2015 waren es neun.
Wesentlich höher ist die Zahl
freiwilliger Ausreisen. Sie lag Ende September bei knapp 3.000 für dieses
Jahr. Deutschland fördert diese Rückreisen, indem die Kosten übernommen
und Beihilfen von bis zu 700 Euro gewährt werden.
Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke rief die
Bundesregierung auf, keine Menschen mehr in das "kollabierende
Bürgerkriegsland" Afghanistan zurückzuschicken. Diese Abschiebungen
bedeuteten für die Betroffenen "ein hochgradiges Todesrisiko und sind
absolut unverantwortlich".
In den vergangenen Tagen erschütterten mehrere größere
Anschläge das Land am Hindukusch. Am Mittwoch griff ein Selbstmordattentäter in
der Hauptstadt Kabul ein Regierungsfahrzeug an und tötete sechs Menschen. Am
Samstag waren bei einem Selbstmordanschlag auf den
US-Militärstützpunkt Bagram in der Provinz Parwan bei Kabul vier US-Bürger
getötet worden. Zu der Tat bekannten sich die radikalislamischen
Taliban. Vor genau einer Woche griffen Taliban-Kämpfer das deutsche Generalkonsulat im
nordafghanischen Masar-i-Scharif an. Mindestens sechs Menschen wurden getötet, fast
130 weitere verletzt.
Aktualisiert am
14. Dezember 2016, 20:36 Uhr
Viele
Informationen bekommen die afghanischen Behörden nicht über die schätzungsweise
50 Menschen, die wohl am Donnerstagmorgen mit einem Charterflugzeug in der
Hauptstadt Kabul landen. Das dortige Flüchtlingsministerium erhält nach eigenen
Angaben aus Deutschland lediglich die Namen und Geburtsdaten, manchmal den
Geburtsort. Dabei sollen die Menschen nach der Ankunft gleich in ihre
Heimatorte gebracht werden. Und da türmt sich umgehend das nächste Problem auf:
In vielen Gebieten des Landes toben Kämpfe zwischen Regierungstruppen und
radikalislamischen Taliban.
Erste
Sammelabschiebung aus Deutschland
Laut der
Menschenrechtsorganisation Pro Asyl handelt es sich bei der Gruppe um die erste
Sammelabschiebung aus Deutschland - eine Maßnahme, die wegen der Lage in dem
Land stark umstritten ist. Die Linke sprechen von einem
"menschenrechtlichen Skandal" und die Grünen von einem
"unbarmherzigen Spiel" des Bundesinnenministers. Die Bundesregierung
hingegen verweist darauf, dass es in Afghanistan durchaus sichere Gebiete gebe
und Rückführungen - ob freiwillig oder unfreiwillig - daher auch vertretbar
seien.
Eine Sicht, die
die Internationale Organisation für Migration (IOM) teilt: "Die IOM führt
alle paar Tage freiwillige Ausreisen aus Deutschland nach Afghanistan durch,
weil es in einigen Regionen ausreichend sicher ist", sagte IOM-Direktor
William Lacy Swing der Zeitung "Die Welt" (Donnerstag). Jeder Fall
werde aber geprüft.
Fest steht aber
auch: Die Menschen kehren zurück in ein Land im Notstand. Die Sicherheitslage
hat sich 2016 stark verschlechtert, der Krieg mit den Taliban weitet sich aus.
Nach US-Angaben kontrolliert die Regierung nur noch rund 65 Prozent des Landes.
Der Rest soll, 15 Jahre nach Beginn der internationalen Intervention, wieder in
der Gewalt der Taliban oder zumindest von ihnen beeinflusst sein.
Interne
Fluchtbewegung mit unfassbarem Ausmaß
Vor mindestens
vier Provinzhauptstädten standen die Islamisten in den vergangenen Monaten. In
zwei - in Kundus im Norden, wo bis 2013 noch die Bundeswehr stationiert war,
und in Tirin Kot im Süden - waren sie kurzfristig eingerückt. Zehntausende
Menschen strömten panisch aus den Städten, nur weg, ohne Plan, mit dem
Nötigsten bepackt.
Das Ausmaß der
internen Fluchtbewegung übersteigt alle Erwartungen. Mehr als 530.000 Menschen
flohen 2016 bis Mitte Dezember aus ihren Dörfern - zu Anfang des Jahres hatten
die UN mit rund 250.000 gerechnet. Viele haben nun zu Beginn des Winters kein
Dach über dem Kopf, kaum Zugang zu Ärzten und wenig Essen. Und die Zahlen
steigen weiter. Allein vergangene Woche, so hieß es zuletzt im wöchentlichen
UN-"Feldreport", gab es Kämpfe in den Provinzen Kundus, Baghlan,
Fariab, Herat, Badghis, Logar, Urusgan, Helmand, Sabul und Ghor.
Hinzu kommt die
unerwartete Massenrückkehr von bisher rund 620.000 Afghanen aus Pakistan. Die
hatten dort teils jahrzehntelang gelebt, müssen aber wegen Spannungen zwischen
Pakistan und Afghanistan das Land nun verlassen. Weil auch von ihnen die
meisten vor dem Winter kein Dach über dem Kopf haben, warnen Helfer vor
"tödlichen Konsequenzen".
Immer mehr
Vertriebene und Tagelöhner
In großen Städten
stehen nun auch auf Straßenkreuzungen und in Parks die armseligen Zelte der
Vertriebenen. An den Straßenecken wachsen die Gruppen der Tagelöhner, die, eine
Spitzhacke oder Schaufel vor sich auf dem Boden, verzweifelt auf eine
Gelegenheit warten, etwas Geld zu verdienen.
Und nun auch noch
die "Rückkehrer" aus Europa, auf deren Aufnahme sich die afghanische
Regierung erst vor wenigen Wochen mit der EU verständigt hatte. Wie aus dem
Flüchtlingsministerium in Kabul verlautet, will die EU ab Januar pro Woche 400
bis 500 Afghanen zurückschicken. Kabul hingegen will die Obergrenze bei zwei
Flügen pro Woche und etwa 50 Menschen pro Maschine ziehen. Zu mehr sieht man
sich nicht im Stande.
Das
Flüchtlingsministerium und die IOM haben für die Ankommenden, deren Heimatorte
in Kampfgebieten liegen, vorübergehende Unterkünfte eingerichtet. Dort können
sich die Menschen überlegen, wohin sie alternativ gebracht werden wollen. Am
Dienstag traf laut IOM ein Flugzeug aus Schweden in Kabul ein. Unter den
abgelehnten Asylbewerbern an Bord waren demnach offenbar viele, die sich aus
den großen Flüchtlingslagern im Iran auf den Weg nach Europa gemacht hatten.
Ihr Wunsch sei es gewesen, nach Herat nahe der iranischen Grenze gebracht zu
werden - offenbar, weil sie von dort wieder leichter in das Nachbarland
zurückreisen könnten.© dpa
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